Bundestagswahl 2025: „Lügen bis zum Abwinken“ (Rap Song Too Strong)

Min.a.D. Reinhold Kopp // April 2025

I.

Jeder hat Erinnerungen an Lügen in der deutschen Politik: Die Rentenlüge von Walter Arendt, Barschels „Ehrenwort“, Kohl‘s Blackout im Flick Untersuchungsausschuss, Kanther‘s Auslandskonten aus angeblich jüdischen Vermächtnissen, Scholz‘ Gedächtnisverluste im Cum-Ex-Steuerraub. Lügen in der Politik gab es, bevor das „postfaktische Zeitalter“ in aller Munde war. Immer schon unappetitlich, ehrenrührig, mit Vertrauensverlust in die persönliche Integrität verbunden. Die Verstöße erschienen aber punktuell und die ertappten Betrüger mühten sich um mehr oder weniger geschickte Rechtfertigungen vor der Öffentlichkeit.

Ob rot-grüne Politiker vor der Bundestagswahl 2002 wissentlich die Unwahrheit gesagt hatten, als sie (fälschlicherweise) von einer günstigen Haushaltslage ausgegangen waren, war auf Betreiben von Angela Merkel sogar Gegenstand eines Untersuchungsausschusses im Bundestag. Am Ende stand ein Bericht der Ausschussmehrheit von SPD und Grünen, ein Sondervotum der CDU/CSU, ein Sondervotum der FDP und eine Erwiderung der SPD auf das Sondervotum der Union, jedenfalls keine Einigung darauf, wer wann wo gelogen hatte oder auch nicht (Bundestagsdrucksache 15/2100, 24.11.2003).

Friedrich Merz könnte als erster Wahlgewinner in die Nachkriegsgeschichte eingehen, der seine Wahl strategisch geplanten Lügen verdankt. Inhaltlich war sein Wahlkampf vor allem in puncto Schuldenbremse und Migrationspolitik sehr eindeutig. Erstere wollte man beibehalten und weder zugunsten der Wirtschaft noch der Verteidigung reformieren. Zweitere wollte man drastisch verschärfen und ein „faktisches Einreiseverbot“ samt dauerhafter, konsequenter Grenzkontrollen etablieren. Die Union werde mit niemandem in eine Koalition gehen, "der nicht bereit ist, in der Wirtschaftspolitik und in der Migrationspolitik in Deutschland den Politikwechsel herbeizuführen“. Am Tag nach der Wahl waren diese Versprechungen weitgehend obsolet.

II.

Nun wird man auch einen Christdemokraten nicht am Verdikt von Augustinus messen wollen, wonach es Sünde sei, die Sprache zur Täuschung zu benutzen. Andererseits darf sich im demokratischen Staat niemand die Rechtfertigung des Philosophen und Politikers Niccolò Machiavelli für politische Lügen zu Eigen machen, der Herrschende von jeglicher moralischer Einschränkung befreite, der Fürst also lügen, betrügen, Versprechen brechen, die Untertanen bewusst täuschen darf. "Du musst das so verstehen, dass ein Fürst, und besonders in neubegründeter Herrschaft, nicht alles das tun kann, was die Menschen für gut halten, sondern häufig zur Erhaltung des Staates gegen Treue, Milde, Menschlichkeit und Religion verstoßen muss“ (Machiavelli, Der Fürst, Leipzig 1924, S. 69).

Wie weit darf man nun von Wahrhaftigkeit im politischen Wettstreit ungestraft abweichen? Gibt es eine regelbasierte Ordnung für politische Kommunikation oder zumindest einen common sense für ein Mindestmaß politischer Aufrichtigkeit? Darüber wird seit der Aufklärung nachgedacht und kontrovers diskutiert.

Kant’s Gebot zur Wahrhaftigkeit, wonach es ein heiliges, unbedingt gebietendes, durch keine Konvenienzen einzuschränkendes Vernunftgebot sei, in allen Erklärungen wahrhaft (ehrlich) zu sein, soll auch für die Politik gelten: „Ehrlichkeit ist besser denn alle Politik, über allen Einwurf unendlich erhaben, ja die unumgängliche Bedingung der letzteren“ (Otto Heinrich von der Gablentz (Hrsg.), Immanuel Kant. Zum ewigen Frieden, Politische Schriften, Köln–Opladen 1965, S. 133). Der Philosoph Karl Jaspers, der der Wahrheit eine eigene philosophische Logik gewidmet hat, warnte gar vor einer Vernebelung der Wahrheit als Vorstufe totalitärer Herrschaft. „Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich“ (Dankesrede anlässlich der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, 28.9.1958).

Politische Pragmatiker aller Couleur berufen sich hingegen seit jeher auf die instrumentelle Funktion der Wahrheit. Bereits Nietzsche bezeichnete die öffentlich postulierten Wahrheiten als eine bloße Funktion der Macht: Es gibt keine Tatsachen, nur Interpretationen. Wer die Erzählung dominiert, beherrscht die Realität.

III.

Hannah Arendt Graffiti Portrait im Hof ihres Geburtshauses

Die aktuellen Debatten über Wahrheit, Faktizität und Wirklichkeit und über die Gefahr eines postfaktischen Zeitalters greifen regelmäßig Texte von Hannah Arendt auf, etwa den 1967 im New Yorker veröffentlichten Essay Wahrheit und Politik: Niemand habe je bezweifelt, dass es um die Wahrheit in der Politik schlecht bestellt ist, niemand habe je die Wahrhaftigkeit zu den politischen Tugenden gerechnet. Wahrheit trage in der Tat wenig bei zu dem eigentlich politischen Geschäft, der Veränderung der Welt und der Umstände, unter denen wir leben, bei. Lügen gilt als unerhört, die Suche nach Wahrheit als nobel. Doch in der Politik verhalte es sich mitunter umgekehrt. Hier eröffneten Lügen Handlungsspielräume. Wahrheit sei dagegen despotisch.

Die politischen Pragmatiker sollten sich hüten, aus Arendt‘s Gedanken vorschnell falsche Schlüsse zu ziehen. Denn Arendt hat Politik als einen öffentlichen Raum der Freiheit verstanden. Das Wesen der Politik sei gekennzeichnet durch den Streit zwischen Meinungen und der Kompromissfindung; die Politik könne nicht bestimmen, was wahr ist. Umgekehrt lassen (Tatsachen-) Wahrheiten Meinungsdiskussionen nicht zu. Die Integrität gegenüber Tatsachen betrachtet Arendt in totalitären Systemen, aber auch in anderen Gesellschaftsformen nicht mehr als gegeben: In den Diktaturen werden unbequeme Tatsachen bedenkenlos gefälscht und unterdrückt, in der modernen Demokratie werde versucht, unbequeme Tatsachen als Meinungsäußerungen darzustellen, um sie an den Rand des Politischen zu stellen. Aber in einer solchen Situation ist nach Arendt „Wahrhaftigkeit“ eine politische Tugend, die ansonsten in der Politik nie eine Tugend darstelle.

Aus diesem Zusammenhang heraus muss man folgern, dass nach Arendt freiheitliche Politik den Weg von der Wahrheit zur Wirklichkeit beschreiten muss.

Andere suchen argumentativ Auswege in einer modernen Version von Platons „edler Lüge“, etwa Zuflucht im Rückgriff auf den Soziologen Max Weber. Der Gesinnungsethiker verhält sich demzufolge so, wie es ihm seine absolute Ethik nahelegt. Der Verantwortungsethiker bezieht jedoch bei der Entscheidung die voraussehbaren Folgen seines Handelns mit ein. Auf die Lüge übertragen: Die Wahrhaftigkeit gehört nicht zu den Handlungsmaximen eines Verantwortungsethikers, wenn diese im konkreten Fall zu problematischen Konsequenzen führt. Weber wählt folgendes Beispiel: Eine absolute Ethik könne nahelegen, dass ein Staat im Sinne der Wahrheitspflicht sich selbst belastende Dokumente veröffentlichen müsse. Der Politiker wird finden, dass im Erfolg dadurch die Wahrheit nicht gefördert, sondern durch Missbrauch und Entfesselung von Leidenschaft sicher verdunkelt wird (Politik als Beruf, in: Winckelmann (Hrsg.), Max Weber. Gesammelte politische Schriften, Tübingen 1973, S. 551). Lüge und Geheimhaltung könnten somit geboten, Wahrhaftigkeit und uneingeschränkte Offenheit wiederum unverantwortlich sein.

Denn Wissen macht den Wähler für den politischen Strategen unkalkulierbar. Geht es darum, auf der Grundlage von politischen Misserfolgen und Erfolgen aus der vergangenen Wahlperiode zu entscheiden, für welche Partei oder welchen Kandidaten der Bürger die Stimme abgeben möchte, benötigt er entsprechendes Wissen. Auch wenn die Wahlbevölkerung über zukünftige politische Entscheidungen abstimmt, muss sie wissen, was sie mit ihrer Stimmabgabe bewirkt. Wenn plakativ ein Politikwechsel in Aussicht gestellt wird, den die größte Oppositionspartei in Wirklichkeit nicht anstrebt, wird die Wahlbevölkerung aber manipuliert.

IV.

Wehmütig erinnert man sich an 1976, als der demokratische Präsidentschaftskandidat Jimmy Carter ins Weiße Haus einzog, nachdem er unter dem Eindruck der Watergate-Affäre im Wahlkampf mit dem Versprechen hatte punkten können, die Amerikanerinnen und Amerikaner niemals zu belügen.

Dagegen heute: Die Risiken, für die Irreführung der Wählerschaft bestraft zu werden, scheinen geringer zu sein als die möglichen Vorteile, schätzt Rosa M. Navarrete, Historikerin und Politikwissenschaftlerin, die u.a. zum Inhalt der von Musk betriebenen Plattform X geforscht hat („Beobachtungsstelle für Online-Politik“ der Uni des Saarlandes, Campus 2025). Selbst ein Politiker, der lügt, dem es eindeutig nachgewiesen ist, wird – wenn er dabei bleibt – bei seinen Anhängern eher Vorteile haben, als wenn er es eingesteht, folgert Philosoph und Sachbuchautor Phillip Hübl (Bullshit-Resistenz, 2024).

Politische Erfolge hängen nach Claus Offe (Die Ehrlichkeit politischer Kommunikation, Vorgänge Nr.167, 2004) zunehmend davon ab, was „alle anderen” wissen oder nicht wissen, also davon, welches Bild sie sich von der Realität machen. Aus der Perspektive politischer Führungsgruppen bedeutet das: Erfolg hängt davon ab, was man „alle anderen” glauben machen kann – unter Umständen auch durch die hemmungslose Verbreitung von schwer überprüfbaren Lügen. Die Wirklichkeit der Politik ist eine Politik mit der „Wirklichkeit” – der fortlaufende Streit darüber, welche Sachverhalte und Kausalketten als erwartbar, gewiss und vertrauenswürdig gegeben sind und welche nicht. Darauf reagieren die Parteien mit der strategischen Inszenierung der Wirklichkeit. Dieser strategischen Inszenierung sind die Bürger nach Offe jedoch keineswegs wehrlos ausgeliefert. Die politische Lüge erzeuge heilsamen Argwohn.

Argwohn scheint in der Tat inzwischen weiter verbreitet zu sein, als der Demokratie in Deutschland guttut. Etwa die Hälfte der Befragten sieht sich nach einer Studie der Uni Bamberg 20/21 als Teil einer postfaktischen Demokratie. In einer postfaktischen Politik werden Fakten und ein Wahrheitsbezug zunehmend unwichtiger. Viele Wähler erwarten demnach von Politikern keine Ehrlichkeit und Transparenz mehr. Wenn Lügen einen Angriff auf das Netz des Vertrauens, das die soziale Ordnung erst ermöglicht, darstellen, dann hat dieses Netz bedenklich viele Risse.

Der Sozialanthropologe Florian Mühlfried hält dagegen. In seinem Essay „Misstrauen. Vom Wert eines Unwerts“ (2019) schreibt er: „Nicht nur ohne Vertrauen, auch ohne Misstrauen kann Demokratie nicht bestehen.“ In demokratischen Gesellschaftstheorien spiele das Misstrauen von jeher eine zentrale Rolle zur Begrenzung eines tendenziell „übergriffigen“ Staats, der dazu neige, die eigenen Bürger zu kontrollieren und auszuforschen, um seine Macht zu stützen.

V.

Friedrich Merz hat in seinem Wahlkampf nicht zu schlitzohrigen Lügen gegriffen, wie das noch Adenauer praktizierte („Es gibt die Wahrheit, die reine Wahrheit und die lautere Wahrheit“). Merz soll sogar vor der Wahl mehrfach politischen Konkurrenten kommuniziert haben, dass er es mit der Schuldenbremse nicht ernst meine. Seine Strategie politischer Kommunikation war dem Wähler gegenüber zeitgemäßer. Er erwies sich gemäß dem französischen Soziologen und Philosoph Jean Baudrillard als Meister des Trugbilds in einer Epoche, in der sich ohnehin Träume vom Glück durch Fortschritt in Luft aufgelöst haben.

Wähler wurden bei der letzten Bundestagswahl nicht einfach getäuscht, sie wurden bewusst in eine Illusion gelenkt. Die Illusion war das Versprechen des von einer Mehrheit ersehnten Politikwechsels in der Wirtschafts-, Migrations- und Schuldenpolitik. Diese Strategie nimmt Bezug auf Baudrillards Analyse, wonach die Realität durch ein Trugbild ersetzt wird, das als Realität verkauft wird.

Der Medientheoretiker Alan N. Shapiro beschreibt die Komposition gesellschaftlicher Trugbilder als Wegbereiter des Populismus. Unter Bezug auf Baudrillard führt er aus, dass gerade die Medien selbst (und das bedeutet nicht nur Nachrichtenmedien, sondern Medien im weitesten Sinne) – indem sie eine Kultur der Simulation vorangetrieben haben, wo Worte und Bilder nur noch für sich selbst stehen und keine Referenz mehr haben – für einen Populismus à la Trump verantwortlich sind. Die Medienkultur allgemein habe Trump den Weg bereitet. Ganz Amerika sei für die katastrophale Lage, in der wir jetzt sind, verantwortlich (Baudrillard und Trump: Agonie des Realen, 2017).

Merz und seinen Beratern war offenbar bewusst, dass die öffentliche Meinung weniger von der Realität der Fakten als von subjektiven Einschätzungen und Emotionen der Wählerschaft geprägt ist. Und diesem „Affen gab er Zucker“. Die erratischen Abstimmungsvorlagen zur Migration kurz vor der Wahl im Bundestag, die weder auf ein rechtlich mögliches noch faktisch durchsetzbares Ziel gerichtet waren, sondern die Hoffnungen auf einen Politikwechsel zur sich dem Mehrheitswillen in der Bevölkerung entgegensetzenden rot-grünen „Restkoalition“ befeuerten, bauten nicht erfüllbare und nach der Wahl nicht erfüllte Erwartungen auf.

Denn der versprochene grundlegende Politikwechsel war in der Tat von Anfang an eine Illusion. Für einen grundlegenden – und zum Aufhalten des fortschreitenden Niedergangs in Deutschland unstreitig notwendigen - Politikwechsel war bei ständig beschworener und von links bis Mitte verlangter Aufrechterhaltung der „Brandmauer“ gegenüber der AfD zeichnete sich keine Chance auf eine politische Mehrheit für einen Politikwechsel im neuen Bundestag ab. Dem einzig inhaltlich bereiten Partner für einen solchen Wechsel, der FDP, gab Merz zudem den letzten Stoß, der die Partei im selbstverschuldeten Abstieg endgültig an der 5%-Hürde scheitern ließ. Dem einzig verfügbaren Koalitionspartner SPD verlangte Merz nach der Wahl keine Analyse des krachenden Scheiterns ab, sondern reichte am Tag nach der Wahl die Hand zum „Weiter so!“ Merkel lässt grüßen.

Die Wähler durften sich nach den Sondierungen und der Verfassungsänderung zur gigantischen Schuldenaufnahme noch unter abgewählten Mehrheitsverhältnissen die Augen reiben. Sie müssen nun trotz unterschiedlicher Perspektiven, Wahrnehmungen und Interessen weiter in derselben Realität wie zuvor leben. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen zeigt sich klar, dass mit den neuen Schulden zuerst die konsumtiven Erwartungen des jeweiligen Klientels von den Rentnern bis zu den Bauern befriedigt werden, während die unkonkret beschriebenen, aber vorrangigen Strukturreformen auf die lange Bank geschoben scheinen.

Wie geht der Wähler damit um, dass er den Täuschungen erlegen und der Illusion gefolgt ist? Dies wird kaum sein Vertrauen in die Demokratie und die Erwartungen in die Veränderbarkeit der Politik stärken, sondern eher die Ränder des politischen Spektrums, die wie AfD und BSW steile Thesen als Geschäftsmodell der Illusion verbreiten.

Don't believe their lies. Public art seen in Vancouver BC Canada.

Für den engagierten Demokraten darf es keinen Rückzug in die Innerlichkeit geben. Der Dialog unter den Stimmbürgern muss weiterhin mit Argwohn, aber auch mit Respekt geführt werden. Wichtiger als der jeweilige Anspruch auf Wahrheit und das Rechthaben ist die ständige Suche nach ihr. Dabei ist ständige Skepsis notwendig, nicht zuletzt bei unseren eigenen Urteilen.

Reinhold Kopp, Min.a.D. studierte von 1967 bis 1971 Rechts- und Politikwissenschaft an der Universität des Saarlandes. Dabei besuchte er auch Veranstaltungen des damals in Saarbrücken lehrenden Strafrechtlers und Rechtsphilosophen Werner Maihofer. Seine berufliche Laufbahn führte ihn von der Bundesfinanzverwaltung in die Politik. Er war von 1985-1994 Chef der Staatskanzlei des Saarlandes und dann Minister für Wirtschaft, Verkehr und Europa. In Brüssel betätigte er sich u.a. von 1991-1994 als Präsident der Vereinigung der europäischen Industrieregionen. Zwischen 1998 und 2007 war er Topmanager bei der Volkswagen AG, zuletzt als deren Generalbevollmächtigter. Eine Konstante ist seine seit 1982 ausgeübte, mehrfach unterbrochene Tätigkeit als Rechtsanwalt, seit 2007 als Partner einer überregionalen Wirtschaftskanzlei in Berlin. Er ist Mitgründer des Instituts für Europäisches Medienrecht in Saarbrücken und langjährig in dessen Vorstand tätig.

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